AGB

Inhaltsübersicht

  1. Anwendungsbereich

  2. Zustandekommen des Vertrags

  3. Preise und Zahlungsabwicklung

  4. Versand und Lieferung

  5. Eigentumsvorbehalt

  6. Sachmängelhaftung

  7. Haftungsregelungen

  8. Aktions- und Rabattgutscheine

  9. Widerrufsbelehrung

  10. Rechtswahl

  11. Gerichtsstand

  12. Verbraucherstreitbeilegung

  13. Schlussbestimmungen

1) Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als "AGB" bezeichnet) regeln sämtliche Kaufverträge über Waren, die über den Online-Shop von Novoria (nachfolgend als "Verkäufer" bezeichnet) abgeschlossen werden. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Sowohl Verbraucher als auch Unternehmer werden nachfolgend unter dem Begriff "Kunde" zusammengefasst. Entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.

  • Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt, die nicht überwiegend einer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit zugeordnet werden können.
  • Als Unternehmer im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft mit eigenständiger Rechtsfähigkeit, die den Vertrag nicht zu privaten Zwecken, sondern im Zusammenhang mit einer selbständigen oder kommerziellen Tätigkeit eingeht.

2) Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die Präsentation von Produkten und zugehörigen Beschreibungen im Online-Shop ist rechtlich unverbindlich und stellt lediglich eine Einladung an den Kunden dar, selbst ein verbindliches Kaufangebot abzugeben.

2.2 Ein verbindliches Angebot gibt der Kunde ab, indem er die gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb legt, den Bestellvorgang vollständig durchläuft und die Bestellung über die Betätigung des vorgesehenen Buttons zum Abschließen des Bestellvorgangs abschickt.

2.3 Der Vertrag über den Warenkauf kommt zwischen dem Verkäufer und dem Kunden erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot ausdrücklich annimmt. Die Annahme erfolgt entweder durch den Versand der bestellten Ware oder durch die Übermittlung einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch die Aufforderung zur Zahlung des Kaufpreises – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Treten mehrere der genannten Ereignisse ein, so gilt der Vertrag als abgeschlossen zu dem Zeitpunkt, zu dem das zuerst stattfindende Ereignis eintritt. Die bloße Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.

2.4 Verträge über Mengen, die über den üblichen privaten Bedarf hinausgehen, sowie der gewerbliche Wiederverkauf der gekauften Produkte bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Dies gilt sowohl für die Anzahl der Artikel innerhalb einer einzelnen Bestellung als auch für die Abgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen jede Bestellung für sich genommen eine haushaltsübliche Menge enthält.

2.5 Entscheidet sich der Kunde für eine von PayPal angebotene Zahlungsart, wird die Zahlung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg, abgewickelt. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde im Bestellprozess eine von PayPal bereitgestellte Zahlungsoption, gilt das Angebot des Kunden als angenommen, sobald er den Button zum Abschluss der Bestellung anklickt.

2.6 Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und mithilfe der vorgesehenen Korrekturfunktionen zu berichtigen. Als technisches Hilfsmittel zur besseren Identifizierung von Eingabefehlern gilt beispielsweise die Vergrößerungsfunktion des Browsers, mit der die Anzeige auf dem Bildschirm vergrößert werden kann. Während des gesamten Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, bis er den Button zum Abschluss der Bestellung betätigt.

2.7 Der Vertrag kann ausschließlich in den im Online-Shop angebotenen Sprachen abgeschlossen werden. Die gewählte Sprachauswahl wird im Online-Shop angezeigt.

2.8 Die Abwicklung der Bestellung sowie die Kommunikation mit dem Kunden erfolgen üblicherweise per E-Mail und über das automatisierte Bestellsystem. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, über die er sämtliche Nachrichten des Verkäufers empfangen kann. Dies umfasst insbesondere die Sicherstellung, dass E-Mails des Verkäufers oder von durch den Verkäufer beauftragte Dritte auch dann zugestellt werden, wenn der Kunde Spam- oder sonstige Filter einsetzt.

3) Preise und Zahlungsabwicklung

3.1 Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Versandkosten werden – sofern sie anfallen – gesondert ausgewiesen.

3.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.

3.3 Bei Nutzung von Zahlungsarten über PayPal kann PayPal zur Zahlungsabwicklung weitere Dienstleister einsetzen. In bestimmten Fällen erfolgt eine Bonitätsprüfung. Der Verkäufer bleibt ungeachtet einer möglichen Forderungsabtretung Ansprechpartner für sämtliche kundenbezogenen Anliegen.

3.4 Wird eine Zahlungsart über Shopify Payments gewählt, erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., Dublin. Es gelten ergänzend die Bedingungen von Shopify Payments.

4) Versand und Lieferung

4.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb des vom Verkäufer definierten Liefergebiets.

4.2 Kann eine Zustellung aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstands nicht erfolgen, hat der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen, soweit gesetzlich zulässig.

4.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware, es sei denn, der Kunde hat den Versanddienstleister selbst beauftragt.

4.4 Sollte der Verkäufer trotz sorgfältiger Planung und ordnungsgemäßen Deckungsgeschäfts nicht beliefert werden, behält sich der Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

4.5 Eine Abholung der Ware vor Ort ist nicht möglich.

5) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

6) Sachmängelhaftung

6.1 Für Unternehmer gelten folgende Abweichungen von der gesetzlichen Mängelhaftung:

  • Der Verkäufer entscheidet über Art und Weise der Nacherfüllung.

  • Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Neuwaren beträgt ein Jahr.

  • Bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

  • Eine erneute Verjährung tritt durch Ersatzlieferung nicht ein.

6.2 Diese Einschränkungen gelten nicht bei vorsätzlichem Verschweigen von Mängeln, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung.

6.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

6.4 Kaufleute sind verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel gemäß § 377 HGB anzuzeigen.

6.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und im Falle solcher den Verkäufer darüber zu informieren. Die Nichtanzeige berührt jedoch keine gesetzlichen Ansprüche.

7) Haftungsregelungen

7.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. Ebenso haftet der Verkäufer aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,

7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

7.4 Diese Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Hilfspersonen des Verkäufers.

8) Aktions- und Rabattgutscheine

8.1 Kostenlose Aktionsgutscheine können ausschließlich im angegebenen Zeitraum im Online-Shop eingelöst werden.

8.2 Einzelne Artikel können von Gutscheinaktionen ausgeschlossen sein.

8.3 Gutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.

8.4 Eine Auszahlung von Gutscheinguthaben in bar ist ausgeschlossen.

8.5 Wird Ware, die mit einem Gutschein bezahlt wurde, widerrufen, erfolgt keine Erstattung des Gutscheins.

8.6 Gutscheine sind übertragbar, sofern der Verkäufer keine Kenntnis von einer fehlenden Berechtigung des Einlösenden hat.

9) Widerrufsbelehrung

Verbraucher können ihre Bestellung grundsätzlich widerrufen. Umfang, Voraussetzungen und Ausübung des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden zur Verfügung gestellt wird.

10) Rechtswahl

Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt.

11) Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.

12) Verbraucherstreitbeilegung

Der Verkäufer nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

13) Schlussbestimmungen

13.1 Wenn diese AGB durch den Kunden verletzt werden und der Verkäufer nichts dagegen unternimmt, ist der Verkäufer weiterhin berechtigt, vom Recht des Verkäufers bei jeder anderen Gelegenheit, in der der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt, Gebrauch zu machen.

13.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an der Webseite, an Regelwerken, Bedingungen und diesen AGB vorzunehmen. Auf jede Bestellung des Kunden finden die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig sind, es sei denn, Änderungen sind gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben – in diesem Fall gelten sie auch für bereits zuvor getätigte Bestellungen. Sollte eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus sonstigen Gründen nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen unberührt.

13.3 Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.